Recht/Gesetze

Phishing E-Mails

Phishing E-Mails – Wie schützt man sich davor? Weltweit werden täglich fast 3,4 Milliarden solcher E-Mails verschickt. Doch was ist das Ziel davon? Anonym Personenbezogene Daten zu stehlen – um sich dann als diese Person auszugeben. Zum Begriff Phishing Es setzt sich aus Fishing (engl. für angeln) und anstatt das F ein P für Passwort zusammen Das Wichtigste in Kürze!...

Die elektronische Patientenakte (ePA)

Die elektronische Patientenakte (ePA) Seit dem 1. Januar 2021 können alle gesetzlich Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) bekommen. In der ePA können medizinische Befunde und Informationen von ehemaligen Untersuchungen und Behandlungen gespeichert werden. Jeder entscheidet selber, ob und in welchem Umfang man die ePA nutzen möchten, welche Daten in der Akte gespeichert oder gelöscht werden und wer sich...

Erhöhung Sinnesbehindertengeld beschlossen

Mehr Geld für blinde und gehörlose Menschen Am 25. Mai fand eine Anhörung zum Gesetzesentwurf zur Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen statt. Karola Stange (behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE) sagte zusammenfassend dazu: „Die Anhörung hat uns gezeigt: Wenn wir Teilhabe sicherstellen wollen, dann braucht es eine Erhöhung des Sinnesbehindertengeldes in Thüringen. Mit dem Gesetzesentwurf sind wir...

Stellungnahme DGB 02/2023

Der Status der Deutschen Gebärdensprache muss systematisch und nachhaltig geschützt und gefördert werden! Erforderlich ist die Schaffung eines neuen eigenen Gebärdensprachgesetzes! Im Oktober 2022 veröffentlichten die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages einen Sachstandsbericht zum Thema „Gebärdensprache als Amts- oder Minderheitensprache“. Mit großen erstaunen nimmt der Deutsche Gehörlosen-Bund (DGB) auf, dass die Wissenschaftlichen Dienste die Deutsche Gebärdensprache (DGS)...

15 Jahre UN-BRK

Endlich echte Wahlmöglichkeiten für alle schaffen! Mit Blick auf den Jahrestag zur UN- Behindertenrechtskonvention in Deutschland (26. März 2009) stellt das Deutsche Institut für Menschenrechte fest, dass Deutschland noch weit von einer inklusiven Gesellschaft entfernt ist. So erklärt der Leiter der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention: „Menschen mit Behinderungen haben in vielen wichtigen Lebensbereichen immer noch keine echten Wahlmöglichkeiten, die ihnen...

EU-Behindertenausweis

Der Ausweis soll Menschen mit Behinderungen es erleichtern, angemessene Unterstützung zu erhalten, wenn sie in ein anderes EU-Land reisen oder dorthin ziehen. Die Europäische Kommission will bis Ende 2023 dafür einen Entwurf vorlegen. In acht Länder läuft dazu derzeit ein Pilotprojekt. Es gibt bereits schon die Möglichkeit, sich vom Versorgungsamt (Aussteller des Schwerbehindertenausweises) eine "Internationale Bescheinigung...

Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU)

Die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) löst das bisherige Verfahren der Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ab. Das Wichtigste in Kürze: Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gibt es seit dem 1. Januar 2023 digital. Die Arztpraxis übermittelt die Krankmeldung elektronisch an die Krankenkasse. Arbeitnehmer müssen sich bei ihren Arbeitgebern, wie gewohnt, krankmelden. Der Arbeitgeber ruft die Krankmeldung direkt digital bei der Krankenkasse...

Neues Jahr, neue Gesetze: Das ändert sich im Jahr 2023

Das Wichtigste in Kürze: Finanzielle Entlastungen für private Haushalte. Einführung eines Tierwohllabel, der Mehrweg-Pflicht gegen Verpackungsmüll und das Lieferkettengesetz. 1. Preisbremsen für Gas, Fernwärme und StromMehr zu den Hilfen erfahrt ihr hier: Klick mich an ! 2. Höheres Wohngeld für mehr BerechtigteDas Wohngeld wird ab dem 1. Januar 2023 deutlich erhöht. Außerdem wird der Kreis der Anspruchsberechtigten von etwa 600.000...

Hartz IV heißt bald Bürgergeld!

Und sonst ändert sich nichts? Doch! Nachfolgend die wichtigsten Punkte dazu: Wann gilt es? Es soll ab den 1. Januar 2023 in Kraft treten und schrittweise umgesetzt werden. Wer bekommt es? Das Bürgergeld ist eine Leistung der Grundsicherung für Arbeitsuchende. Alle die bisher Arbeitslosengeld II (Hartz IV) oder Sozialgeld erhielten, werden dann einen Anspruch auf Bürgergeld haben. Dazu muss kein neuer...

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